Die Geschichte Palästinas

Mitte der 1960er Jahre und besonders ab dem Frühjahr 1967 nahmen die Spannungen in der Region zu. Zunächst verschärften Guerilla-Aktionen der neu gegründeten PLO und israelische Vergeltungsschläge – meist in den Nachbarländern – die Lage. Zudem protestierten Jordanien und Syrien massiv gegen ein israelisches Bewässerungsprojekt am Oberlauf des Jordan. Im Zuge dessen heizte sich auch zwischen Israel und Ägypten die Stimmung auf.

Zum Junikrieg kam es, nachdem Ägypten den Abzug der UN-Friedenstruppen vom Sinai verlangte und am 23. Mai 1967 die Meerenge von Tiran erneut für israelische Schiffe mit strategischer Ladung sperrte. Damit war der israelische Hafen von Eilat wieder blockiert. Ägypten verlegte seine Truppen in den Sinai und forderte andere arabische Staaten wie Syrien, Jordanien, Saudi-Arabien und den Irak auf, ihre Truppen ebenfalls an Israels Grenzen zu stationieren. Das Militäraufgebot der arabischen Staaten war massiv. In Israel war man überzeugt, mit einem Krieg nicht länger warten zu können.

Der Krieg begann am Morgen des 5. Juni 1967 mit einem erfolgreichen Überraschungsangriff der israelischen Luftwaffe auf die ägyptischen Flughäfen. Die meisten Militärflugzeuge und Startpisten Ägyptens wurden zerstört. Ebenso wurden zwei Drittel der syrischen und große Teile der jordanischen Luftwaffe vernichtet. Dadurch erreichte Israel die Luftüberlegenheit im Krieg. Gleichzeitig überrannten die Bodenstreitkräfte der israelischen Armee die ägyptischen Stellungen im Gazastreifen und auf dem Sinai.

Die Ankunft der PLO-Führung und -Kämpfer:innen im Libanon im Jahr 1970 verschärfte die dortigen gesellschaftspolitischen Spannungen, die sich insbesondere um die politische Vormachtstellung der Christen im Land drehten. Es wäre zwar verkürzt, die Hauptverantwortung für den libanesischen Bürgerkrieg (1975-1990) bei den Palästinenser:innen zu suchen. Dennoch ist es kein Zufall, dass der Überfall einer christlichen Miliz auf einen mit Palästinensern besetzten Bus am 13. April 1975 in Beirut als Kriegsauslöser gilt. Die PLO war von Beginn an Partei in dem Konflikt, in dem es immer wieder auch zu Gräueltaten und Massakern kam – mit Palästinenser:innen als Tätern wie Opfern.

Bereits 1978 wollte Israel mit der „Operation Litani“, einen etwa zehn bis 15 Kilometer breiten Streifen im Süd-Libanon besetzen, um so Nord-Israel vor PLO-Angriffen zu schützen – allerdings ohne nachhaltigen Erfolg. Daher sollte mit der „Operation Frieden für Galiläa“ ab dem 6. Juni 1982 die PLO endgültig zerschlagen werden. Außerdem wollte Israel eine neue Regierung im Libanon installieren, um ähnlich wie mit Ägypten einen Separatfrieden abzuschließen. Um die wochenlange Belagerung und Bombardierung West-Beiruts zu beenden, drängte die US-Regierung im August auf einen Abzug der PLO-Führung und -Kämpfenden nach Tunesien. Zudem wurde der gewählte, aber noch nicht ins Amt eingeführte Israel-freundliche Präsident Bashir Gemayel Mitte September ermordet. Den Mord lastete man zunächst – zu Unrecht – der PLO an.

Als Reaktion ermordeten Gemayels christlich-libanesische Milizionäre unter den Augen und offenbar geduldet von israelischen Truppen, die inzwischen West-Beirut besetzt hatten, in den dort gelegenen palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila zwischen 1.000 und 3.000 zurückgebliebene Palästinenser:innen – überwiegend Frauen, Kinder und Greise. International, auch in Israel, war die Entrüstung über das Massaker gewaltig. 1983 unterzeichnete der neue libanesische Präsident Amin Gemayel, Bruder des ermordeten Bashir, zwar ein Abkommen mit Israel, das den offiziell seit 1948 anhaltenden Kriegszustand beenden sollte. Diese Vereinbarung wurde jedoch nie wirklich umgesetzt und 1987 vom libanesischen Parlament aufgekündigt.

Der israelische Einmarsch hatte eine Reihe von Folgen. Unter anderem gründete sich im Libanon unter iranischer Führung die schiitisch dominierte Miliz „Hisbollah“ (Arabisch für „Partei Gottes“), die einen Guerilla-Krieg gegen Israel begann und in den folgenden Jahrzehnten zu einem der militärisch stärksten Gegner Israels wurde.

Ab 1985 hielt Israel noch einen mehrere Kilometer breiten Streifen im Süd-Libanon besetzt. Erst im Mai 2000 zog der neu gewählte israelische Premierminister Ehud Barak die letzten israelischen Truppen ab.

Die weltweiten politischen Entwicklungen der 1990er-Jahre brachten eine entscheidende Wende im Nahostkonflikt. Die Sowjetunion brach zusammen, der Golfkrieg entbrannte. Damit verschob sich das Kräfteverhältnis in der gesamten Region. Die USA als bedeutende Hegemonialmacht hatten mehr Einfluss auf die Entwicklungen in Nahost. Durch die über Jahre andauernde blutige Intifada standen sowohl die Palästinenserführung als auch die israelische Regierung unter Druck. Israel überwand seine ablehnende Haltung gegenüber Verhandlungen mit den Palästinensern und seine arabischen Nachbarn waren bereit, den jüdischen Staat durch die Aufnahme direkter Gespräche anzuerkennen.

1991 kam es zur Konferenz von Madrid unter Beteiligung Syriens, Israels, des Libanon sowie einer gemeinsamen jordanisch-palästinensischen Delegation. Gemeinsam wollte man nach Wegen zum friedlichen Zusammenleben suchen. Die Konferenz führte zur Beendigung des arabischen Wirtschaftsboykotts gegen Israel. Der israelische Premierminister Jitzhak Rabin hielt an dem auf Verhandlungserfolge zielenden Kurs trotz erheblichen innenpolitischen Drucks und des Bruchs seiner Koalition fest.

Israelisch-palästinensische Geheimverhandlungen führten schließlich am 13. September 1993 in Washington zur Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung, genannt Oslo I. Die PLO erkannte Israel als Staat an und Israel erkannte die PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes an. Zudem sollte diese Erklärung die Grundlage für die Einrichtung einer palästinensischen Selbstverwaltung sowie Endstatusverhandlungen darstellen. Daraufhin wurde die Palästinensische Autonomiebehörde eingerichtet. Die PLO-Führung kehrte in die palästinensischen Gebiete zurück. Zentrale Fragen, etwa über einen palästinensischen Staat, den Status von Jerusalem und den israelischen Siedlungen oder das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge wurden jedoch ausgeklammert und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Über das Oslo-II-Abkommen (hier auf Englisch als PDF) vom 24. September 1995 begann im Jahre 1996 die Errichtung einer palästinensischen politischen Struktur. Die Selbstverwaltung der Palästinenser wurde ausgeweitet. Die Ziele waren mehr Autonomie für die Palästinenser und mehr Sicherheit für die Israelis. Doch Terroranschläge, Siedlungsbau und Intifada machten die guten Vorsätze zunichte.

Besonders schwer wog die Ermordung von Israels Premierminister Jitzchak Rabin durch einen jüdisch-religiösen, rechten Fundamentalisten am 4. November 1995. Rabin, dem 1994 gemeinsam mit dem damaligen israelischen Außenminister Schimon Peres und PLO-Chef Arafat der Friedensnobelpreis verliehen worden war, galt als einer der zentralen Protagonisten des Friedensprozesses. 1996 gewann ein rechtsgerichtetes Bündnis die israelischen Parlamentswahlen. Benjamin Netanjahu wurde Ministerpräsident. Unter der neuen Regierung waren die israelisch-palästinensischen Beziehungen von gegenseitigem Misstrauen geprägt und das Oslo-Abkommen verlor zunehmend an Bedeutung.

Die im Juli 2000 in Camp David unter Vermittlung des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton geführten Verhandlungen mit PLO-Chef Jassir Arafat und dem israelischen Premierminister Ehud Barak scheiterten. Im Herbst 2000 brach das in Oslo vereinbarte Konfliktmanagement zusammen. Die gewaltvolle Entwicklung mit dem Ausbruch der Zweiten Intifada machte die Friedensbemühungen zunichte.

Die Zweite Intifada, von den Palästinensern als Al-Aqsa-Intifada bezeichnet, begann im September 2000. Der angekündigte Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem auch für Muslime heiligen Tempelberg / Haram al-Scharif mit der al-Aqsa Moschee und dem Felsendom führte zu heftigen Protesten unter den Palästinensern.

Die Frustration war ohnehin groß: Nach dem Scheitern des Gipfels von Camp David im Juli 2000 war die Gründung eines palästinensischen Staates erneut in weite Ferne gerückt, die palästinensische Lebenswirklichkeit hatte sich seit Beginn des Oslo-Prozesses in vielen Bereichen verschlechtert statt verbessert, und die palästinensische Führung um Jassir Arafat galt als hoch korrupt.

Scharon, der sich im Wahlkampf befand, wollte mit seinem 24-minütigen Gang über das Gelände in Gesellschaft von mehr als 1.000 Polizisten ein politisches Zeichen setzen, dass Jerusalem nicht geteilt werden würde. Am Tag nach seinem Besuch kam es zu heftigen Protesten. Die Polizei erschoss vier Palästinenser, es gab 200 Verletzte, darunter 14 israelische Polizisten. Die Auseinandersetzungen zwischen der israelischen Armee und Palästinenser:innen griffen auf das gesamte Gebiet Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde über. Auch israelische Araber beteiligten sich am Aufstand.

In den Jahren nach der Machtübernahme der Hamas 2007 und der folgenden verstärkten israelischen Abschottung verschlechterten sich die Lebensbedingungen im Gazastreifen immer mehr. Steuern auf Schmuggelware, die durch die zahlreichen Tunnel aus Ägypten in den Gazastreifen gelangte, wurden zu einer wichtigen Einnahmequelle der Hamas.

Auch vor dem Überfall am 7. Oktober 2023 auf Israel und dem anschließenden, beispiellosen Krieg kam es immer wieder zu massiven Kämpfen zwischen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen und der israelischen Armee. Besonders gewaltvoll waren dabei die Auseinandersetzungen von Dezember 2008/Januar 2009, November/Dezember 2012 und Juli/August 2014. Während dieser Kriege feuerten palästinensische Gruppen Raketen mit immer größerer Reichweite aus Gaza nach Israel, während Israel mit seiner Luftwaffe und teilweise auch mit Bodentruppen Ziele im Gazastreifen angriff. Hohe Opferzahlen und massive Schäden waren jeweils die Folge dieser Auseinandersetzungen, ohne dass sich an der grundsätzlichen Situation etwas geändert hätte. Zahlreiche Untersuchungen werfen beiden Seiten im Laufe der Jahre Verstöße gegen das humanitäre Kriegsrecht vor.