Was ist ein Rechts•staat?

Deutschland ist ein Rechts•staat.
Hier erklären wir:
• Das ist ein Rechts•staat.
• Das sind die Merkmale von einem Rechts•staat.

In einem Rechts•staat müssen sich alle
an Gesetze halten.
Auch Politiker,
die Polizei und Richter.
Sie dürfen nicht einfach alles tun.

Die wichtigsten Gesetze in Deutschland
stehen im Grundgesetz.
Man sagt dazu auch: Verfassung.
Im Grundgesetz steht:

• Diese Rechte haben alle Menschen
  in Deutschland.
• So funktioniert der Staat.

Es gibt auch noch andere Gesetz•bücher.
Zum Beispiel:

• das Bürgerliche Gesetz•buch
  Darin steht zum Beispiel:
  o Wie Verträge funktionieren.
  o Wie man Eigentum bekommt.
• das Straf•gesetz•buch
  Darin steht zum Beispiel:
  Was in Deutschland verboten ist.

In einem Rechts•staat ist wichtig:
Alle halten sich an die Gesetze
und alle können sich auf die Gesetze verlassen.
Und jeder weiß:
Diese Rechte und Pflichten habe ich.
Das gilt für:

• die Menschen in Deutschland
• die Politiker
• die Ämter und Einrichtungen vom Staat
  Zum Beispiel: der Bundestag.

In einem Rechts•staat ist besonders wichtig:
Die Grundrechte von den Menschen
werden eingehalten.
Die Grundrechte sind zum Beispiel:

• Alle Menschen sind frei.
  Das bedeutet:
  Man darf nur verhaftet werden,
  wenn man ein Gesetz bricht.
• Alle Menschen dürfen
  über sich selbst bestimmen.
• Alle Menschen haben das Recht,
  gut behandelt zu werden.

Das nennt man auch: Menschen•würde.
Ein Rechts•staat hält sich also an die Gesetze
und schützt die Freiheit von den Menschen.

Es gibt noch mehr Infos zu den Grundrechten.
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Es gibt 5 Merkmale von einem Rechts•staat.
Sie heißen:

• Rechts•sicherheit
• Rechts•gleichheit
• Rechts•kontrolle
• Verteilung von Macht
• Sicherheit von Freiheit

Der Staat darf nicht alles machen.
Der Staat muss sich an die Gesetze halten.
Wenn der Staat etwas macht,
dann kann man also immer fragen:
Wo ist das Gesetz aufgeschrieben?

Die Rechts•sicherheit schützt die Rechte
von den Menschen im Staat.

Das bedeutet:
Gleiche Rechte für alle Menschen.
Und: Vor Gericht werden alle Menschen
gleich behandelt.

Das bedeutet:
Jeder Mensch kann vor Gericht gehen.
Zum Beispiel:
Wenn jemand seine Rechte verletzt.
Das nennt man auch: klagen.
Jeder Mensch in einem Rechts•staat darf klagen.
Zum Beispiel:

• gegen andere Menschen
• gegen eine Firma
• gegen den Staat

Wichtig ist:
Die Gerichte in einem Rechts•staat
sind unabhängig von der Regierung.
Das ist besonders dann wichtig,
wenn ein Mensch gegen den Staat klagt.

In einem Rechts•staat gibt es 3 wichtige Aufgaben.
Man nennt sie auch: Gewalten.
Sie heißen:

• Gesetz•gebung
• Regierung
• Rechts•sprechung

In einem Rechts•staat ist wichtig:
Die Macht ist auf die 3 Gewalten verteilt.
Und: Verschiedene Menschen haben die Macht,
nicht nur ein Mensch.
Das nennt man auch: Gewalten•teilung.

Jeder Mensch hat Rechte,
die niemand wegnehmen kann.
Zum Beispiel: das Recht auf Freiheit.
Diese Rechte nennt man auch:

• die Grundrechte
• die Menschen•rechte

Diese Rechte schützen die Menschen
vor dem Staat.
Denn: Der Staat darf sich nicht in das Leben
von den Menschen einmischen.

In der Vergangenheit war Deutschland nicht immer
ein Rechts•staat.
Manche Regierungen
haben sich nicht an die Gesetze gehalten.
Zum Beispiel:

• die Regierung im Nationalsozialismus
  und im 2. Weltkrieg
• die Regierung in der DDR

Es gibt verschiedene Wörter für das Gegenteil
von einem Rechts•staat.
Zum Beispiel:

• Diktatur
• Polizei•staat

Solche Regierungen halten sich
nicht an Gesetze.
Diese Regierungen wollen viel Macht haben
und sie wollen ihre eigenen Ziele erreichen.
Manchmal ändern sie die Gesetze so,
wie es für sie passt.
In einer Diktatur wird niemand durch das Gesetz
geschützt.

Man nennt dieses Merkmal auch: Willkür.
Willkür bedeutet:

• Der Staat handelt ohne Grund.
• Der Staat hält sich nicht an Gesetze.

Zum Beispiel:

• Die Regierung verhaftet Menschen ohne Grund.
• Ein Gericht bestraft einen Menschen schwerer
  als einen anderen.
  Auch wenn beide das gleiche gemacht haben.

Die Merkmale von einer Demokratie
sind manchmal ähnlich
wie die Merkmale von einem Rechts•staat.
Der Grund dafür ist:
In einer Demokratie entscheiden die Menschen
überall mit.
Deshalb braucht eine Demokratie viele Gesetze.
Zum Beispiel:
Damit die Wahlen richtig gemacht werden.
Eine Demokratie funktioniert nur gut,
wenn der Rechts•staat gut funktioniert.
Wenn Sie hier klicken,
dann kommen Sie zu Infos
über die Merkmale von einer Demokratie.

Deutschland ist also ein Rechts•staat
und eine Demokratie.
Beides ist gleich wichtig.
Aber man kann sagen:
Der Rechts•staat sichert die Demokratie.
Zum Beispiel so:
Wenn es ein neues Gesetz gibt,
dann können die Gerichte entscheiden:
Das Gesetz passt nicht
zu den anderen Gesetzen von Deutschland.
So schützen die Gerichte den Rechts•staat
und die Menschen.